FCC verbietet China Telecom, Unicom und Mobile wegen nationaler Sicherheitsrisiken den Zugriff auf US-Netzwerke

WASHINGTON DC – Die US-amerikanische Federal Communications Commission (FCC) hat einstimmig beschlossen, drei großen chinesischen staatlichen Telekommunikationsunternehmen die Befugnis zur Bereitstellung von Breitband-Internetdiensten in den USA zu entziehen. Dies markiert die jüngste Eskalation im anhaltenden Technologiekonflikt zwischen den beiden Ländern. Die Anordnung richtet sich gegen China Telecom Americas, China Unicom Americas und China Mobile International USA und begründet dies mit erheblichen und inakzeptablen Risiken für die nationale Sicherheit.

In ihrer offiziellen Erklärung erklärte die FCC, die Verbindungen der Unternehmen zur chinesischen Regierung gäben ihnen die Möglichkeit und das Motiv, Spionage und andere Aktivitäten zu betreiben, die den US-Interessen schaden. Die Kommission äußerte Bedenken, dass die Netzbetreiber gezwungen werden könnten, Aufforderungen aus Peking nachzukommen, auf amerikanische Daten zuzugreifen, diese zu speichern oder umzuleiten oder kritische Kommunikationsinfrastrukturen zu stören. Diese Entscheidung folgt auf frühere Maßnahmen der FCC, die den Unternehmen die Lizenzen für traditionelle Sprachdienste entzogen hatten.

FCC-Vorsitzende Jessica Rosenworcel betonte das Engagement der Behörde für den Schutz der nationalen Netzwerke. „Die FCC steht an vorderster Front der regierungsweiten Bemühungen, unsere Kommunikationsnetze vor ausländischen Bedrohungen zu schützen“, erklärte sie. „Diese Maßnahme ist ein entscheidender Teil unserer laufenden Mission, die Sicherheit und Integrität des US-Telekommunikations-Ökosystems zu gewährleisten.“

Das Verbot verpflichtet die Unternehmen, innerhalb von 60 Tagen nach Inkrafttreten der Anordnung sämtliche Breitband-Internetzugangsdienste in den USA einzustellen. Obwohl die Unternehmen in erster Linie Geschäfts- und Unternehmenskunden und weniger Privatkunden bedienen, kappt dieser Schritt faktisch ihre Verbindung zum amerikanischen Markt und isoliert Chinas Tech-Giganten weiter vom Westen. Die chinesische Regierung hat ähnliche US-Maßnahmen bereits zuvor als protektionistische Maßnahmen verurteilt, die gegen internationale Handelsregeln verstoßen.